Medienpolitik setzt den Ordnungsrahmen für die Medien. Sie muss in einer demokratischen Gesellschaft so angelegt sein, dass die Medien wichtige Funktionen wie Information und Sozialisation für die Gesellschaft erfüllen bzw. erfüllen können.
MEHR ANGEBOTE DURCH DIGITALISIERUNG
Digitalisierung ist zunächst nur die Umwandlung von Sprache, Musik oder Bildern in die binären Signale "Null" und "Eins". Für den Medienkonsumenten liegt der Unterschied zwischen analog und digital vor allem darin, dass er durch die Digitalisierung ein vielfaches Mehr an Medienangeboten empfangen kann.
KONVERGENZ DER ÜBERTRAGUNGSWEGE
Erst die Digitalisierung schafft eine Konvergenz der Übertragungswege für Medieninhalte. Durch die Konvergenz löst sich die bisher bestehende klare Konturierung der elektronischen Medien in Hörfunk, Fernsehen und Internet immer mehr auf.
HERAUSFORDERUNG FÜR DIE MEDIENPOLITIK
Der Konvergenz der Technik und der Inhalte muss eine Konvergenz des Rechts folgen. Die bisherige sektorale Regulierung wird dabei abgelöst durch technikneutrale und zukunftsoffene Rahmenbedingungen für elektronische Medien, die Meinungsvielfalt und Jugendschutz garantieren.