Das Gespenst des Populismus

Der Populismus gewinnt Mehrheiten, da das Projekt des Liberalismus in einer tiefen Krise steckt. Brexit, AfD, Marine Le Pen, Beppe Grillo, Viktor Orbán und als irrer Höhepunkt des Jahres 2016 der Wahlsieg von Donald Trump haben das doppelte Problem des Liberalismus brutal aufgedeckt: Er ist zum einen in einer Kollaboration mit dem Neoliberalismus gefangen und er ist zum anderen in sich selbst gefangen.

Das Gespenst des Populismus geht um in Europa und der Welt. An populären Erklärungen für den Populismus mangelt es nicht und es scheint, als wären sie extra für unsere Gegenwart geschrieben worden: Es braucht eine Finanzkrise, eine Flüchtlingswelle, ein Misstrauen in die Eliten, eine wachsende Ungleichheit und schließlich Parteien und Politiker, die daraus eine Bewegung formen. Die Regierungen sehen sich in der Zwickmühle, ihren Einwohnern die globale Revolution aller Lebensbedingungen zuzumuten und zugleich den Protest gegen die Entfremdung abzuwehren. Kritik an der wachsenden Ungleichheit ist für sie eine populistische Gefahr.

Bernd Stegemann analysiert die Dramaturgie des politischen Sprechens und geht der Frage nach, ob der Populismus allein als Gefahr für die Demokratie anzusehen ist oder ob er nicht vielmehr ein Symptom dafür ist, was in ihr falsch läuft. Die eingespielten Regeln des politischen Sprechens über Alternativlosigkeiten haben eine große Abwehr provoziert. Könnte die populistische Rede nicht ein Versuch der Mitsprache derjenigen sein, die sonst über keine Stimme verfügen – denn die zentrale Frage der Demokratie lautet immer noch: Dürfen die Ausgeschlossenen sprechen?